Januar 22

Sitzungsverschiebung: viel Wind um … NICHTS

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Die Fraktionen und die Verwaltung haben sich am Mittwoch im Ältestenrat darauf geeinigt, aufgrund des verlängerten Lockdowns wegen der Coronapandemie bis Mitte Februar alle Präsenzsitzungen abzusagen. Die für den 10.02.2021 geplante Ratssitzung wird allerdings stattfinden, um unaufschiebbare Themen behandeln zu können.

Im Vorfeld hatten sich insbesondere die Fraktion WEG und B90/Grüne sehr kritisch zur Absage der Januarsitzungen durch den Bürgermeister geäußert. Im Gegensatz dazu halten wir als UWG aufgrund der aktuellen Entwicklung der Coronapandemie einen restriktiven Umgang mit Präsenzsitzungen für angebracht.

In der Ältestenratssitzung wurden Vorschläge abgestimmt, um Sorgfalt und Pandemieschutz auf der einen Seite und politische Handlungsfähigkeit auf der anderen Seite zu gewährleisten. Die Vorschläge reichten von vermehrten Digitalsitzungen (wo immer rechtlich möglich), Übertragung von Ratskompetenzen auf den HFA, sowie terminliche Entzerrung der Fachausschusssitzungen. Wichtigste Übereinkunft an dieser Stelle war sicherlich die Haushaltsverabschiedung um einen Monat in den April zu verschieben, um zusätzlich Zeit zu gewinnen.

Überrascht hat uns der Umstand, dass der neue Ausschuss Sicherheit, Ordnung und Digitales unter dem Vorsitz von Erich Schwartze (WEG) schon einmal mangels ausreichender Tagesordnung verschoben werden musste. Aus diesem Grunde haben wir folgende Tagesordnungspunkte für die Auftaktsitzung beantragt:

01. Brandschutzbedarfsplan – Sachstandsbericht und Zeitschiene

02. Zukunft der Taucherstaffel der Feuerwehr Gronau

03. Maßnahmen gegen die Vermüllung der Containerstandorte

04. Sachstand IT – Homeoffice, Homeschooling und Netzwerke

05. Sachstand Glasfaserausbau Innenstadt und Außenbereiche

Der Terminplan der Fachausschusssitzungen wird nun durch die Verwaltung aktualisiert und in Kürze bekannt gegeben und können hier eingesehen werden:

Sitzungen – SD.NET RIM 4 | Stadt Gronau


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