Heute ab 18 Ihr die konstituierende Ratssitzung, wir berichten live
18:06 :
Erste Wortmeldung ist ein Antrag zur Geschäftsordnung von Gabi Drees (Grüne), eine persönliche Erklärung. Sie teilt mit im Sommer letzten Jahres nebenbei erfahren zu haben, daß ihr Großvater sehr aktiver Nazi war … sie ist schockiert auch darüber das ihre Familie ihr das verschwieg …
Warum sie das erzählt: sie ist ja gewählt und hat besondere Verantwortung und will nicht schweigen wie ihre Familie! Da im Rat erstmal auch ein Mitglied einer Partei sitzt, die Nazi-Verbrechen relativiert ruft sie dazu auf aus der Geschichte zu lernen und nicht mit denen zusammen zu arbeiten!
18:15 :
Änderung der Geschäftsordnung einstimmig angenommen:
https://gronau.ratsinfomanagement.net/vor…
18:20 :
Geheime Wahl, alle 46 Ratsmitglieder werden einzeln aufgerufen nach vorne zu kommen zur Wahl-Urne! Das dauert sehr lang!
18:40 :
Als letztes gibt der BM seine Stimme ab, jetzt wird gezählt!
18:44 :
Ergebnis 1 Nein, 1 Enthaltungen, 34 Stimmen für Liste 1, 10 Stimmen für Liste 2 … damit sind die 3 vertretenden Bürgermeister der Liste 1 gewählt.
Glückwunsch!
18:47 :
Ein Ratsmitglied (SPD) ist krank und fehlt, daher nicht wundern das nur 35 RM und BM = 46 mit abgestimmt haben!
Jetzt Wahl der stellvertretenden Bürgermeister! Gemeinsame Liste von CDU, SPD, FDP, UWG, Pro:Bürgerschaft, Linke/GAL:
1. Frau Dr. Birgit Tegelmeyer (CDU)
2. Herr Werner Bajorath (SPD)
3. Herr Ludger Hönerlage (CDU)
Vorschlagsliste WEG:
1. Herr André Mönsters
18:54 :
Die gewählten stv. BM
19:07 :
Es geht nach kurzer Pause weiter …
19:11 :
Ein neuer Ausschuss: Sicherheit, Ordnung und Digitales. VUET, Sport und PBD werden in der Zuständigkeit ein bisschen verändert.
VUET jetzt Mobilität, Umwelt und Klimaschutz
SportA jetzt Sport, Gesundheitspräventation, Ehrenamt
Sozial-Ausschuss erhält zusätzlich das Thema medizinische Versorgung und Schule / Kultur wird um Bildung erweitert
19:16 :
Vorschlag (auch zur Größe) einstimmig angenommen
19:20 :
Jetzt Besetzung der Ausschüsse, es gibt einen Wahlvorschlag (gemeinsame Liste)
Einstimmig angenommen!
Jetzt die Wahl der Ausschuss-Vorsitzenden. Hier machen Grüne und WEG eine eigene Liste gegen alle anderen
Ergebnis (nach D’Hondt Vergabe):
Vorsitz CDU: Klima (Verkehr)
Vorsitz SPD: PBD
Vorsitz CDU: Sport
Vorsitz WEG: Sicherheit Ordnung
Vorsitz CDU: RPA
Vorsitz SPD: Schule
Vorsitz CDU Soziales
Vorsitz Los 1: WEG Abwasserwerk
Vorsitz SPD: WPA
Jetzt Vorsitz Stellvertreter
19:42 :
Jetzt die Bestellung von Vertretern in die Organe (Gesellschaften) … jetzt wieder eine Liste aller Fraktionen.
20:01 :
Trotz gemeinsamer Liste zur Besetzung der Aufsichtsräte schlagen die Grünen jetzt abweichend als Vorsitz der Chance Herrn Schwartze (WEG) vor.
Abstimmung 36:10 dagegen, Vorsitz wird Herr Teuner (Pro:Bürgerschaft)
20:07 :
Jede Gesellschaft, Euregio und Sparkasse usw. einzeln … das dauert wieder obwohl es weitgehend einstimmig in großer gemeinsamer Liste der Fraktionen ist!
Teile von WEG und Grüne enthalten sich immer wieder bei Vorsitz und Stellvertreter der Gesellschaften (zB auch Marita Wagner in der RnP GmbH scheint da keinen Rückhalt zu haben)
20:51 :
Nach kurzer Pause geht es jetzt weiter mit Punkt 15, dann ist die Besetzung und damit die Konstituierung geschafft … in EINER Sitzung, super Leistung!!!
Hier die Ergebnisse der Besetzung (PDF)
21:05:
Jetzt Corona Sachstand! UWG mit Antrag ab sofort das Schwimmen für Schulklassen wieder zu ermöglichen, so wie es das Land NRW in der Schutzverordnung auch vorsieht.
Nach dem Vorgespräch der UWG mit den SWG haben die sich inzwischen bei der Verwaltung gemeldet und es wird der Bedarf der Schulen abgefragt. Antrag muss also nicht mehr abgestimmt werden!
21:12 :
Mitteilungen:
Musikschule darf wieder öffnen! Gute Neuigkeit!
Antrag auf Förderung der Klimaschutz-Manager der Stadt Gronau ist nur für eine Stelle genehmigt (statt 2) …. schlechte Neuigkeit!
